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Affordable Care Act

US-Senatoren ringen um Lösung für Gesundheitszuschüsse

Eine parteiübergreifende Gruppe von Senatoren unternimmt einen verzweifelten Versuch, den Stillstand bei den Gesundheitszuschüssen zu überwinden.

Senatorin Susan Collin
Stellt eine Abstimmung über die Zukunft der Krankenversicherungs-Zuschüsse Anfang kommenden Jahres in Aussicht: Senatorin Susan Collin. Keystone

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Die Senatorinnen und Senatoren räumen jedoch gleichzeitig ein, dass die Zeit für die Verabschiedung eines Gesetzes vor Ablauf der Zuschüsse am 31. Dezember abgelaufen ist. Die republikanische Senatorin Susan Collins aus Maine, die an den parteiübergreifenden Gesprächen beteiligt ist, sagte, dass eine Abstimmung bereits Anfang nächsten Jahres stattfinden könnte. Dies könnte, so fügte sie hinzu, Anfang 2026 eine neue oder verlängerte offene Anmeldefrist für Personen auslösen, die die Obamacare-Krankenversicherungsbörsen nutzen.
Die politische Unsicherheit hinsichtlich der Zukunft der Subventionen in der Covid-Ära erschwert die Lage für Millionen von Verbrauchern, die mit einer Verdopplung oder sogar einer noch höheren Erhöhung ihrer Selbstkosten konfrontiert sind, wenn sich die Gesetzgeber nicht auf einen Weg einigen können. Die derzeitige offene Anmeldefrist läuft am 15. Januar aus. Da nur noch wenige Wochen bis zum Auslaufen der Subventionen und nur noch wenige Tage bis zur geplanten Weihnachtspause der Gesetzgeber verbleiben, gibt es kaum Anzeichen für eine direkte Verlängerung – und keine Anzeichen dafür, dass ein Kompromiss rechtzeitig in Form eines Gesetzentwurfs ausgearbeitet und vom Repräsentantenhaus und Senat verabschiedet werden könnte, um einen Anstieg der Prämien zu vermeiden.

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