Ständerat lehnt Gebühr zur Entlastung der Notaufnahmen ab

Patienten, die ohne ärztliche Überweisung in die Notaufnahme kommen, sollen keine Gebühr zahlen müssen.

Publiziert am 15.09.2026 um 12:40 Uhr

Soll der Selbstbehalt der Versicherten um maximal 50 Franken erhöht werden, wenn diese von sich aus die Notaufnahme aufsuchen? *JAN WOITAS*

Im Gegensatz zum Nationalrat hat der Ständerat am Dienstag mit 33 zu 11 Stimmen sein Veto gegen einen parlamentarischen Vorstoss eingelegt, der darauf abzielte, die Notaufnahmen zu entlasten.

Die Idee geht auf eine parlamentarische Initiative des ehemaligen Nationalrats Thomas Weibel (PVL/ZH) vor fast zehn Jahren zurück. Er wollte die überlasteten Notfallstationen entlasten, indem er einen finanziellen Abschreckungseffekt schuf. Ursprünglich war vorgesehen, «leichte Fälle» mit einer Gebühr zu belegen. Diese Idee wurde aufgegeben, da es schwierig ist, zu definieren, was ein leichter Fall ist.